Aus dem Gemeinderat April 2018
Jahresabrechnung 2015 – Ergebnis des Rechnungsprüfungs-Ausschusses.
Der Prüfungsbericht wurde vom Rechnungsausschuss-Vorsitzenden Gerhard Billmann vorgestellt.
Zunächst erfolgen von ihm der Hinweis, dass die abgerechneten Maßnahmen (z.B. Kinderkrippe mit energetischer Sanierung, Baugebiet West III) in dem geprüften Zeitraum 2015 zum Teil nicht abgeschlossen waren. Darum hat man sich auf eine Teilprüfung geeinigt, die im nächsten Zeitraum fortgeführt wird. Geprüft wurden die Ein- und Ausgaben, die Einhaltung des Haushaltsplans, Erträge und Aufwendungen und deren ordnungsgemäßer Verbuchung, die Aufstellung der Vermögensnachweise sowie den daraus resultierenden Jahresabschluss.
Kassenkredite mussten nicht in Anspruch genommen werden und die Kontostände waren zufriedenstellend. Stand zum 31.12.2015: 1.550.966 Euro.
Die Gesamtverschuldung 2015: 2.833.740 Euro (+72.886 Euro)
Durch die Möglichkeit der Sondertilgungen ab dem Jahr 2018 besteht die Möglichkeit einzelne Kredite zu vermindern, um die Gesamtverschuldung insgesamt zu reduzieren.
Die Rücklagen sind von 1.751.547 Millionen Euro auf 1.537.989 Euro gesunken.
Die Ein- und Ausgaben des Verwaltungshaushalts in 2015 waren 3.946.000 Euro (geplant waren 3.841.000 Euro), die des Vermögenshaushalts waren 2.789.000 Euro (geplant waren 3.074.000 Euro).
Der Verwaltung und dem Bürgermeister wurde vom Gemeinderat die Entlastung erteilt.
Überstunden der Gemeindemitarbeiter
Die geleisteten Überstunden der Mitarbeiter des Bauhofs betrugen insgesamt ca. 399 Stunden. Vorgeschlagen wurde, die Überstunden als Sonderzahlung an den jeweiligen Mitarbeiter auszubezahlen. In der Verwaltung sind 604 Überstunden zu verzeichnen.
Neubau Kindergarten
Der Gemeinderat ist seit über einem Jahr mit dem Bau eines neuen Kindergartens beschäftigt. Das Grundstück dazu wurde inzwischen gekauft und der Standort wurde bewusst gewählt, weil neben dem geplanten Neubau die Kinderkrippe vom HVD ist. Somit können die beiden Einrichtungen zusammengelegt werden und man braucht dafür nur eine Gesamtleitung. Das spart die notwendigen Räume im Neubau und vom Personal lässt sich das leichter bewerkstelligen. Der Bedarf an Krippenplätzen und Kindergarten ist bekanntlich vorhanden, zumal der evangelische Kindergarten übervoll ist. Ferner ist im Bereich Kinderkrippe ein weitaus höherer Bedarf vorhanden, als es aktuell Plätze dafür gibt. Durch den Zuzug von 100 neuen Bürgern im vergangen Jahr, vor allem junge Familien, hat Puschendorf aktuell 2300 Einwohner.
Zunächst war der Neubau nur für eine Kindergruppe mit 24 Kindern vorgesehen. Die Planungen dazu waren zunächst so gestaltet, dass im ersten Stock und im Obergeschoss insgesamt 5 Wohnungen entstehen sollten.
Inzwischen hat man aber erkannt, dass Puschendorf in Zukunft einen höheren Bedarf hat an Kinderbetreuung haben wird. Bei der Klausurtagung des Gemeinderats wurde intensiv über eine neue Variante diskutiert. So soll im Erdgeschoss eine Kinderkrippe untergebracht werden, im ersten Stock der Kindergarten, und im Dachgeschoss sind 2 Wohnungen mit 83qm bzw. 95qm zur Vermietung vorgesehen.
Der erste Stock wird also nicht wie ursprünglich geplant für 3 weitere Wohnungen verwendet, sondern für einen Kindergarten. Die Kindergartenaufsicht im Landratsamt befürwortet diesen Vorschlag und für den Neubau kann mit einem Zuschuss von 70-80% gerechnet werden. Allerdings gibt es dazu bestimmte Auflagen, die erfüllt werden müssen. So ist es zum Beispiel notwendig, im geplanten Kindergarten ersten Stock einen Gruppenraum von 65qm auszuweisen, da dies für die Förderung eine vorgeschriebene Größe ist. Wäre der Raum kleiner, würde er nicht gefördert werden und der Zuschuss wäre um 200.000 Euro geringer. Aufgrund dieser geforderten Größe ergibt sich die Möglichkeit, 30 statt 24 Kinder im ersten Stock (Kindergarten) unterzubringen. Die Kinderkrippe im EG ist für 12 Kinder vorgesehen. Die vorhandene Außenfläche wäre mit ca. 550 qm ausreichend groß.
Als weitere Maßnahme ist ein Lift für behinderte Kinder vorgesehen, da die Inklusion immer mehr gefordert wird. Es handelt sich wohlgemerkt nicht um einen Aufzug, so wie im Rathaus geplant ist, sondern um einen einfachen Scherenlift. Ohne diesen Lift könnten behinderte Kinder nicht aufgenommen werden.
Mit dem Neubau ergeben sich also für Krippen-Kinder 2 Gruppen mit jeweils 12 Kinder und einen Kindergarten mit 30 Kinder.
Stephan Buck betonte, dass die Eltern der Krippenkinder somit eine gewisse Sicherheit haben, dass sie im Anschluss den Kindergarten besuchen können, da dann die notwendige Kapazität vorhanden ist.
In der Abstimmung hat sich der Gemeinderat einstimmig für diese Variante von 2 Kindergruppen und 2 Wohnungen entschieden.
Meine Meinung:
Der Auftrag an Puschendorf war, den Bedarf an Kinderbetreuung abzudecken. Im ersten Entwurf des Neubaus, waren 5 Wohnungen mit 11 Stellplätzen geplant. Für die Kinderbetreuung war lediglich das EG vorgesehen. Bei den Besprechungen des Gemeinderats hatte ich den Eindruck, dass der Wohnungsbau viel wichtiger war als der eigentliche Auftrag für die Kinderbetreuung. Man hat zwar berücksichtigt, bei späteren Bedarf die Wohnungen im OG für die Kinderbetreuung umzubauen, aber letztlich wäre das verfügbare Außengelände vermutlich zu klein gewesen, bedingt durch die 11 geplanten Stellplätze im Norden des Gebäudes.
Erfreulich ist, dass man sich nach einem Jahr der Überlegung geeinigt hat, den neuen Kindergarten mit ausreichender Kapazität von 2 Gruppen im EG und OG zu bauen. Leider hat die Entscheidung viel zu lange gedauert obwohl es eigentlich von vornherein klar war, dass eine Gruppe von Kindern nicht ausreichend sein kann.
Die Geburtenrate von Kindern ist laut Statistik steigend und das ist auch in Puschendorf deutlich erkennbar. Die Kinderkrippe (Rapplkiste) ist bis zum letzten Platz belegt und der bisherige Kindergarten ist übervoll. Außerdem will man den Zuzug von jungen Familien favorisieren, wenn es um neue Baugebiete geht (z.B. Dorfeiche). Dass man die dazu notwendige Infrastruktur schaffen sollte ist eigentlich selbstverständlich. Die Erkenntnis hat sich jetzt endlich auch im Gemeinderat durchgesetzt.
Manfred Schroll